Auf Einladung der Wahlkommission wird die Europäische Union (EU) eine EU-Wahlbeobachtungsmission (EOM) entsenden, um die Parlamentswahlen am 7. Dezember zu beobachten.
Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, hat Herrn Javier Nart, Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Chefbeobachter ernannt.
Der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borrell sagte: „Die Entsendung dieser Wahlbeobachtungsmission bestätigt unser langfristiges Engagement für die Unterstützung friedlicher, glaubwürdiger und transparenter Wahlen in Afrika und anderswo auf der Welt.
Unter der Leitung des Chefbeobachters Javier Nart wird die EU EOM eine unabhängige Bewertung des Wahlprozesses vornehmen und mit den Ghanaern zusammenarbeiten, um die demokratischen Institutionen des Landes weiter zu stärken.“
Der Chefbeobachter, Javier Nart, sagte: „Es ist mir eine große Ehre, diese Wahlbeobachtungsmission zu leiten, die ich mit großem Verantwortungsbewusstsein übernehme.
„Zum dritten Mal begleitet die EU den Wahlprozess in Ghana und ich vertraue darauf, dass staatliche Stellen, politische Parteien und alle Kandidaten ihren Teil dazu beitragen werden, einen friedlichen und glaubwürdigen Prozess zu fördern.“
Das Kernteam der EU-Wahlbeobachtungsmission besteht aus 9 Wahlexperten, die am 31. Oktober in Accra eintreffen und dort bis zum Abschluss des Wahlverfahrens bleiben werden.
Am 7. November werden sich 40 Langzeitbeobachter der Mission anschließen und in den 16 Regionen Ghanas eingesetzt werden. Ihre Kapazität wird am Wahltag durch bis zu 30 vor Ort rekrutierte Kurzzeitbeobachter verstärkt.
Nach dem Wahltag wird die Mission eine vorläufige Erklärung abgeben und eine Pressekonferenz in Accra abhalten. Nach Abschluss des gesamten Wahlverfahrens wird ein Abschlussbericht mit Empfehlungen für künftige Wahlverfahren vorgelegt und den Interessengruppen mitgeteilt.
Diese Wahlbeobachtungsmission ist die dritte Wahlbeobachtungsmission der EU in Ghana nach zweien in den Jahren 2008 und 2016 sowie einer Wahlfolgemission im Jahr 2019.
Die EU pflegt eine langjährige Partnerschaft mit Ghana. Wir teilen eine breite gemeinsame Agenda zur Förderung regionaler Wirtschaftsintegration, Frieden und Sicherheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sowie zur Bewältigung globaler Herausforderungen.
