BISCHKEK, 19. Oktober 2021 – Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) hat heute auf Einladung der nationalen Behörden eine Wahlbeobachtungsmission (EOM) für die Parlamentswahlen am 28. November in Kirgisistan eröffnet.
Die Mission wird von Botschafterin Audrey Glover geleitet und besteht aus einem Kernteam von 12 Experten mit Sitz in Bischkek und 26 Langzeitbeobachtern, die ab 26. Oktober im ganzen Land eingesetzt werden. Darüber hinaus plant das BDIMR, die OSZE-Teilnehmerstaaten zu ersuchen, 350 Kurzzeitbeobachter zu entsenden, die einige Tage vor dem Wahltag eintreffen.
Die Mission wird die Wahlen auf ihre Einhaltung der OSZE-Verpflichtungen und anderer internationaler Verpflichtungen und Standards für demokratische Wahlen sowie der nationalen Gesetzgebung beobachten.
Beobachter werden den Prozess der Wählerregistrierung, die Wahlkampfaktivitäten, die Arbeit der Wahlverwaltung und relevanter Regierungsorgane, die wahlbezogene Gesetzgebung und ihre Umsetzung sowie die Beilegung wahlbezogener Streitigkeiten genau beobachten. Im Rahmen der Beobachtung wird die Mission auch die Medienberichterstattung über die Kampagne überwachen.
Integraler Bestandteil der Beobachtung sind Treffen mit zahlreichen Vertretern staatlicher Behörden, politischer Parteien, der Zivilgesellschaft, der Medien und der internationalen Gemeinschaft.
Ein Zwischenbericht wird veröffentlicht, um die Öffentlichkeit und die Medien während der Beobachtung zu informieren. Am Tag nach den Wahlen wird auf einer Pressekonferenz ein vorläufiges Ergebnis vorgelegt, und das BDIMR wird etwa zwei Monate nach Abschluss des Wahlverfahrens einen Abschlussbericht veröffentlichen, der die Beobachtungen zusammenfasst und Verbesserungsvorschläge macht.
Die Wahlbeobachtungsmission des BDIHR und das OSZE-Programmbüro in Bischkek arbeiten getrennt und unabhängig im Rahmen ihres eigenen Mandats. Weitere Informationen zu den Wahlbeobachtungsaktivitäten des BDIMR in Kirgisistan finden Sie unter: https://www.osce.org/odihr/elections/kyrgyzstan
PDF-Anhänge oder Links zu weiterführenden Informationsquellen finden Sie unter: https://www.osce.org/odihr/elections/501361
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