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Montag, Dezember 5, 2022

Internationaler Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalttaten aufgrund der Religion oder Weltanschauung

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Internationaler Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalttaten aufgrund der Religion oder Weltanschauung (22. August 2022): Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der EU

Am Internationalen Tag zum Gedenken an die Opfer von Gewalttaten aufgrund der Religion oder der Weltanschauung zeigt sich die EU solidarisch mit allen Opfern von Verfolgung, wo immer sie auch sein mögen.

In diesen Zeiten bewaffneter Konflikte und humanitärer Krisen auf der ganzen Welt werden Menschen, einschließlich Angehörige von Minderheitengruppen, weiterhin aufgrund ihrer Religion oder wegen der Festnahme von Humanisten und/oder Menschen diskriminiert, gezielt verfolgt, getötet, inhaftiert, ausgewiesen oder gewaltsam vertrieben atheistische Überzeugungen. Heute ist eine Gelegenheit, ihre Situation hervorzuheben.

Die EU betont, wie wichtig es ist, den Schutz religiöser Stätten und Kultstätten zu gewährleisten, insbesondere wenn Gruppen von Menschen, die sich an diesen Orten versammeln, Bedrohungen ausgesetzt sind. Wir verurteilen aufs Schärfste alle Akte der unrechtmäßigen Zerstörung von Kulturerbe, die häufig während oder nach bewaffneten Konflikten auf der ganzen Welt oder als Folge von Terroranschlägen begangen werden, und fordern alle Parteien bewaffneter Konflikte auf, sich jeder unrechtmäßigen militärischen Nutzung zu enthalten oder Ausrichtung auf Kulturgut.

Religion kann nicht zur Rechtfertigung herangezogen werden Menschenrechte Verletzungen und Missbräuche oder um Gewalt zu schüren. Egal wo, was oder warum, Gewalt, Diskriminierung und Einschüchterung aufgrund Religion oder der Glaube muss sofort aufhören.

Alle Staaten sollten die Religions- und Glaubensfreiheit (FoRB) im Einklang mit internationalem Recht wahren Menschenrechte Gesetze und insbesondere die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Rechtswidrige Beschränkungen sollten aufgehoben werden; Gesetze, die den Abfall vom Glauben und den Missbrauch von Blasphemiegesetzen kriminalisieren, müssen aufgehoben werden; Aufstachelung zu Gewalt oder Hass, Zwangsbekehrungen, Verleumdungskampagnen online und offline und Hassreden, auch gegen Angehörige religiöser oder weltanschaulicher Minderheiten, müssen ein Ende haben.

Wir wiederholen auch, dass Kritik oder Überzeugungen, Ideen, religiöse Führer oder Praktiken nicht verboten oder strafrechtlich sanktioniert werden sollten. Die EU bekräftigt, dass Religions- und Glaubensfreiheit und Meinungsfreiheit voneinander abhängige, miteinander verbundene und sich gegenseitig verstärkende Rechte sind.

Die EU schützt und fördert die Religions- und Glaubensfreiheit unter allen Umständen. Wir sprechen uns gegen Verfolgung aus und beziehen Opfer religiöser Belästigung in Prozesse der Friedenskonsolidierung, Konfliktlösung und Übergangsjustiz ein.

Wir werden weiterhin Nothilfe für Menschenrechtsverteidiger leisten, insbesondere für diejenigen, die die Religions- oder Weltanschauungsfreiheit verteidigen, unter anderem über unseren ProtectDefenders.eu-Mechanismus. In unseren Vermittlungsbemühungen rufen wir alle an bewaffneten Konflikten auf der ganzen Welt beteiligten Parteien auf, den uneingeschränkten, ungehinderten und bedingungslosen Zugang zu humanitären Akteuren zu gewährleisten, die Angehörigen religiöser oder weltanschaulicher Minderheitengruppen Hilfe leisten. Wir fördern den interreligiösen, interreligiösen und interkulturellen Dialog als Motor für gegenseitiges Verständnis, Respekt für Vielfalt, friedliches Zusammenleben und integrative Entwicklung.

Da wir den 30. Jahrestag der UN-Erklärung von 1992 über die Rechte von Personen begehen, die nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören, sind Maßnahmen in multilateralen Foren unerlässlich. Die EU fördert weiterhin die Religions- und Weltanschauungsfreiheit innerhalb der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen. Die EU wird den kürzlich ernannten UN-Sonderberichterstatter unterstützen und aktiv mit ihm zusammenarbeiten.

Heute ist unsere Botschaft einfach und klar: Jeder Person sollte das Recht garantiert werden, eine Religion oder Weltanschauung zu haben, nicht zu haben, zu wählen oder zu ändern, eine Religion oder Weltanschauung zu praktizieren und zu bekennen und frei von Diskriminierung und Zwang zu sein. Opfer von Verfolgung und Diskriminierung dürfen nicht zum Schweigen gebracht werden und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

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