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FREITAG Januar 27, 2023

Digitales Finanzwesen: Rat nimmt Gesetz über digitale operative Resilienz an

HAFTUNGSAUSSCHLUSS: Die in den Artikeln wiedergegebenen Informationen und Meinungen sind die derjenigen, die sie angeben, und es liegt in ihrer eigenen Verantwortung. Die Veröffentlichung in der European Times bedeutet nicht automatisch die Billigung der Meinung, sondern das Recht, sie zu äußern.

Angesichts der ständig steigenden Risiken von Cyberangriffen stärkt die EU die IT-Sicherheit von Finanzunternehmen wie Banken, Versicherungen und Wertpapierfirmen. Der Rat hat heute den Digital Operational Resilience Act (DORA) verabschiedet, der sicherstellen wird, dass der Finanzsektor in Europa auch bei schwerwiegenden Betriebsstörungen widerstandsfähig bleiben kann.

„Wir leben in unsicheren Zeiten. Banken und andere Unternehmen, die Finanzdienstleistungen erbringen Europa haben bereits Pläne für ihre IT-Sicherheit, aber wir müssen noch einen Schritt weiter gehen. Dank der heute verabschiedeten harmonisierten gesetzlichen Anforderungen wird unser Finanzsektor jederzeit besser funktionieren können. Wenn es zu einem großangelegten Angriff auf den europäischen Finanzsektor kommt, werden wir darauf vorbereitet sein.“

Zbyněk Stanjura, Finanzminister Tschechiens.

DORA stellt einheitliche Anforderungen an die Sicherheit von Netzwerk- und Informationssystemen von Unternehmen und Organisationen, die im Finanzsektor tätig sind, sowie von kritischen Dritten, die ICT (Information Communication Technologies)-bezogene Dienstleistungen für sie erbringen, wie z. B. Cloud-Plattformen oder Datenanalysedienste. DORA schafft einen regulatorischen Rahmen für die digitale betriebliche Widerstandsfähigkeit, bei dem alle Unternehmen sicherstellen müssen, dass sie allen Arten von IKT-bezogenen Störungen und Bedrohungen standhalten, darauf reagieren und sich davon erholen können. Diese Anforderungen sind über alle homogen EU Mitgliedsstaaten. Das Kernziel besteht darin, Cyber-Bedrohungen zu verhindern und abzuschwächen.

Nachdem der DORA-Vorschlag nun formell angenommen ist, werden Aspekte, die einer nationalen Umsetzung bedürfen, von jedem EU-Mitgliedstaat in Gesetze umgesetzt. Gleichzeitig werden sich die relevanten europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs), wie die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) und die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA), weiterentwickeln technische Standards, an die sich alle Finanzdienstleistungsinstitute halten müssen, von Banken über Versicherungen bis hin zu Vermögensverwaltung. Die jeweiligen nationalen zuständigen Behörden übernehmen die Rolle der Compliance-Aufsicht und setzen die Verordnung bei Bedarf durch.

Hintergrund

Die Kommission legte am 24. September 2020 den DORA-Vorschlag vor. Er war Teil eines größeren digitalen Finanzpakets, das darauf abzielt, einen europäischen Ansatz zu entwickeln, der die technologische Entwicklung fördert und finanzielle Stabilität und Verbraucherschutz gewährleistet. Neben dem DORA-Vorschlag enthielt das Paket eine digitale Finanzstrategie, einen Vorschlag zu Märkten für Krypto-Assets (MiCA) und einen Vorschlag zur Distributed-Ledger-Technologie (DLT).

Dieses Paket schließt eine Lücke in der bestehenden EU-Gesetzgebung, indem sichergestellt wird, dass der derzeitige Rechtsrahmen keine Hindernisse für die Nutzung neuer digitaler Finanzinstrumente darstellt, und stellt gleichzeitig sicher, dass solche neuen Technologien und Produkte in den Anwendungsbereich der Finanzregulierung fallen und Regelungen zum Management operationeller Risiken von Unternehmen, die in der EU tätig sind. Somit zielt das Paket darauf ab, Innovation und die Einführung neuer Finanztechnologien zu unterstützen und gleichzeitig für ein angemessenes Maß an Verbraucher- und Anlegerschutz zu sorgen.

Der Rat hat sein Verhandlungsmandat zu DORA am 24. November 2021 angenommen. Die Triloge zwischen den Mitgesetzgebern begannen am 25. Januar 2022 und endeten mit einer vorläufigen Einigung am 10. Mai 2022. Die heutige Annahme ist der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren.

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