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Montag, November 11, 2024
AsienAnkara: Neuer gescheiterter Putschversuch gegen Erdoğan?

Ankara: Neuer gescheiterter Putschversuch gegen Erdoğan?

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Lahcen Hammuch
Lahcen Hammuchhttps://www.facebook.com/lahcenhammouch
Lahcen Hammouch ist Journalist. CEO von Bruxelles Media. Soziologe an der ULB. Präsident des African Civil Society Forum for Democracy.

Die türkische Regierung hat einen neuen Putschversuch zum Sturz des derzeitigen Regimes vereitelt, indem sie Personen aus dem Umfeld von Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Korruptionsfälle verwickelt hat, um ihr Image zu beschädigen. Erdoğan berief am späten Dienstagabend Geheimdienstchef İbrahim Kalın und Justizminister Yılmaz Tunç zu einer Dringlichkeitssitzung in den Präsidentenpalast in Ankara ein, wo sie über die Festnahme und Entlassung mehrerer Polizeibeamter diskutierten.

Wiederholung eines vorherigen Versuchs

Die Aktion folgt auf die Enthüllung des Vorsitzenden der Nationalistischen Aktionspartei, Devlet Bahçeli, auf der Fraktionssitzung seiner Partei am Dienstagmittag über einen Putschversuch ähnlich den Korruptions- und Bestechungsermittlungen von 2013. Er sagte, dass eine Gruppe von Staatsanwälten und Sicherheitsbeamten mit der Organisation von Fethullah Gülen in Verbindung stehe hatte Korruptionsfälle und illegale Abhörmaßnahmen erfunden, um das Image von Menschen in ihrem Umfeld zu schädigen Erdoğan, aber die Regierung hatte es damals geschafft, ihnen entgegenzuwirken. Bahçeli sagte: „Es gibt eine anhaltende Verschwörung, die nicht durch die Entlassung einiger weniger Polizeichefs ausgerottet werden kann.“ Wir sind uns des Netzwerks illegaler Verbindungen bewusst und das Ziel ist die Volksallianz.“

Massenverhaftungen

Diese Ereignisse fielen mit der Ankündigung des türkischen Innenministers Ali Yerlikaya am Dienstagmorgen zusammen, im Rahmen einer groß angelegten Operation in 544 türkischen Provinzen 62 Personen festgenommen zu haben, denen die Zugehörigkeit zur Gülen-Gemeinschaft vorgeworfen wird. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, versucht zu haben, staatliche Institutionen zu infiltrieren und zur Kommunikation untereinander die Anwendung „ByLock“ zu nutzen, eine Anwendung, die nach Angaben der Behörden von den Tätern des gescheiterten Putschversuchs im Jahr 2016 genutzt wurde.

Die Staatsanwaltschaft von Ankara gab am Mittwoch außerdem die Festnahme von vier Mitarbeitern der Abteilung zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität der Sicherheitsdirektion von Ankara bekannt, darunter der stellvertretende Chef der Polizei von Ankara, Murat Çalık, und der Direktor der Abteilung zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, Kerem Öner. Türkische Medien berichteten, dass diese Polizisten Lobbyarbeit betrieben hätten, um Personen, die Erdoğan nahe stehen, wie den Kommunikationschef des Präsidenten Fahrettin Altun, den Leiter des Präsidentenbüros Hasan Doğan und den ehemaligen Innenminister Süleyman Soylu, in erfundene Fälle zu verwickeln, um ihren Ruf zu schädigen.

Die Wurzeln der Affäre

Die Wurzeln der Ereignisse reichen bis zum 8. September 2023 zurück, als Teams zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität in Ankara den Chef der kriminellen Vereinigung „Kaplanlar“, Ayhan Bora Kaplan, festnahmen, als er versuchte, aus der Türkei zu fliehen. Er wurde wegen zweier Morde zu bis zu 169 Jahren und 6 Monaten Gefängnis verurteilt. Als Reaktion auf Vorwürfe über die Beteiligung bestimmter Polizeibeamter an der Organisation leitete die Generaldirektion für Sicherheit in Ankara eine Verwaltungsuntersuchung ein, die zur Suspendierung von neun Polizeibeamten führte, darunter ein ehemaliger Direktor der Sicherheitsabteilung und ein ehemaliger Direktor von die Waffen- und Sprengstoffabteilung der Polizei von Ankara.

Anschließend verhaftete die Polizei Serdar Serçelik, die Nummer zwei der Organisation, und stellte ihn unter Hausarrest. Er floh jedoch ins Ausland, nachdem er als geschützter Zeuge eine 19-seitige Aussage gemacht hatte. In einem nach seiner Flucht veröffentlichten Video sagte Serçelik, einige Polizeibeamte hätten seine Aussage gesteuert und ihn gezwungen, Aussagen gegen Minister und Politiker abzugeben, und verwies auf eine Verschwörung gegen die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung und die Partei der Nationalistischen Aktion. Polizei und Geheimdienste begannen dann, anhand dieser Informationen die Täter zu identifizieren.

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