25.1 C
Brüssel
Montag August 15, 2022

Der Scientology-Vertreter veröffentlichte ein Papier über den deutschen Gerichtssieg

Laicidad y Libertades hat einen Artikel über die Entscheidung von Scientology Deutschland veröffentlicht

HAFTUNGSAUSSCHLUSS: Die in den Artikeln wiedergegebenen Informationen und Meinungen sind die derjenigen, die sie angeben, und es liegt in ihrer eigenen Verantwortung. Die Veröffentlichung in der European Times bedeutet nicht automatisch die Billigung der Meinung, sondern das Recht, sie zu äußern.

Newsdesk
Newsdeskhttps://www.europeantimes.news
Die European Times News zielen darauf ab, über wichtige Nachrichten zu berichten, um das Bewusstsein der Bürger in ganz Europa zu schärfen.

Mehr vom Autor

Scientology – Germany /// “Laicity and freedoms: Legal writings [LAICIDAD Y LIBERTADES: ESCRITOS JURIDICOS]” is an annual scientific magazine edited by the “Law, Secularism and Freedoms” Association [Derecho, Laicidad und Libertades]. Sie veröffentlichen wissenschaftliche Originalarbeiten mit dem Ziel „sowohl der wissenschaftlichen Gemeinschaft als auch Fachleuten in der Welt des Rechts und allen an diesen Themen Interessierten die relevantesten Fortschritte auf dem Gebiet der Gewissensfreiheit, des Säkularismus und des Schutzes der Grundrechte und -freiheiten bekannt zu machen".

Darüber hinaus gibt es einen Überblick über die gesetzgeberischen, rechtswissenschaftlichen und lehrmäßigen Entwicklungen, sowohl national als auch international, die sich auf diese Themen beziehen, und all dies wird getan „mit der Absicht, Kanäle für Debatten und kritische Analysen zu öffnen und die Forschung anzuregen“, heißt es im Einleitungsteil des Magazins.

Ein besonders erwartetes Papier für diese Veröffentlichung war das „Kommentar zum Urteil des Bayerischen Landesverwaltungsgerichts vom 16. Juni 2021, mit dem der Ausschluss von Scientology-Mitgliedern von der Vergabe öffentlicher Zuwendungen für mit der Religionsfreiheit und dem Gleichheitssatz unvereinbar erklärt wurde“ (1), verfasst von Ivan Arjona Pelado, ein bekanntes Mitglied der Scientology Kirche, der neben dem Vorsitz einer UN ECOSOC Stiftung mit Sonderkonsultativstatus seit 2017 Präsident des europäischen Büros der Scientology Kirche für öffentliche Angelegenheiten und Menschenrechte ist.

Die Entscheidung von Juni 16th 2021 die die Anordnung der Stadt München verurteilte, dass:

„Auch der Ausschluss aus dem kommunalen Förderprogramm wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion oder Weltanschauung ist unverhältnismäßig. Schon die pauschale Ablehnung von Anträgen von Personen, die der Scientology-Organisation angehören oder ihr nahe stehen, ist zur Erreichung des angestrebten Zwecks nicht ausreichend.“

Der Autor analysiert das aktuelle Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Freistaates Bayern vom 16. Junith, 2021, der gegen das Recht auf Religionsfreiheit und den Grundsatz der Gleichheit und Nichtdiskriminierung vor dem Gesetz verstößt, einem Mitglied der Scientology-Kirche eine Verwaltungszuwendung verweigert, nur wegen seiner Mitgliedschaft. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Scientology Kirche in Deutschland und zur vollen Anerkennung der Gewissensfreiheit und des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung aus religiösen Gründen.

In diesem Papier von 2021 weist Arjona darauf hin, dass:

„Es ist schockierend, dass im 21. Jahrhundert weiterhin eklatante Diskriminierung unter dem Deckmantel des „Schutzes einer freiheitlichen demokratischen Ordnung“ fortbesteht; dass in Deutschland immer noch „Feindlisten“ erstellt werden, die an andere Perioden seiner Geschichte erinnern, angeblich vom deutschen Staat selbst abgelehnt, vermutlich weil das Verhalten gleich ist.“

Später in der Schlussfolgerung seines Papiers stellt der Autor dies fest

„In Deutschland und insbesondere in Bayern gibt es Listen von guten und schlechten Bürgern, nicht weil sie gegen das Gesetz verstoßen haben und dies durch Gerichte nachgewiesen wurde, sondern weil eine Gruppe von Menschen glaubt, dass diese Bürger widersprüchliche Ziele haben ihre Verfassung. Diese Meinung kann aus schlichter Unwissenheit oder Absichten anderer Art stammen, aber sie kann oder soll von keiner Behörde im europäischen Raum offiziell übernommen werden.“

Arjona fügte auch hinzu, dass einige deutsche Behörden, insbesondere in der Exekutive, „Die Umgehung des Rechtsstaates unter dem Vorwand des Verfassungsschutzes ist ein Betrug an diesen Bürgern, vor dem niemand sicher ist, und bringt uns zurück zu dem bekannten Gedicht des lutherischen Pfarrers Martin Niemöller, das mit „ Zuerst kamen sie für die Kommunisten …“.

Das vollständige Papier kann in Spanisch gelesen werden AKADEMIE

Referenz

(1) ARJONA PELADO, IVAN, „Commentario a la sentencia del Tribunal Administrativo de Apelación del Estado de Baviera, de 16 de junio de 2021, por la que se declara incompatible con la libertad religiosa y el principio de igualdad, la exclusión de una adjudicación de subvenciones públicas a los miembros de ScientologyLa tutela penal de la libertad religiosa“, in Laicidad y Libertades: Escritos Juridicos 2021 ISSN 1696-6937, 2021, p. 43-70

- Werbung -
- EXKLUSIVER INHALT -spot_img
- Werbung -
- Werbung - spot_img

Muss lesen

Neueste Artikel